Verband hält jedoch Nachbesserungen im Detail für erforderlich

Bonn, 31.01.2006. Mit dem heutigen Tag steht den Verbänden der Entwurf des Wirtschaftsministeriums für die Vorschrift zu neuen Telekommunikati-onsmärkten im Rahmen des Telekommunikationsgesetztes (TKG) zur Ver-fügung. Die Neufassung wurde durch die Koalitionsvereinbarung notwen-dig, die Investitionen in neue Infrastrukturen von der Regulierung freistel-len will.Der Bundesverband ... weiter lesen »

In einer Anhörung, zu der nur Vertreter der so genannten „beteiligten Kreise“ zugelassen waren, hatte Zypries die Eckpunkte „zweiten Korbs“ präsentiert. Damit ist der zweite Teil der Urheberrechtsnovellierung gemeint, die notwendig geworden war, um das deutsche Urheberrecht an die Vorgaben der EU-Urheberrechtsrichtlinie anzupassen. 2003 sind im ersten Schritt diejenigen Teile in deutsches Recht umgesetzt worden, die nach Ansicht der Bundesregierung durch die EU-Richtlinie zwingend ... weiter lesen »

Bundesverfassungsgericht - Pressestelle -

Pressemitteilung Nr. 6/2006 vom 27. Januar 2006

Zum Beschluss vom 26. Januar 2006 – 1 BvQ 3/06 –

Demonstration in Lüneburg am 28. Januar 2006 darf stattfinden

Der Antragsteller meldete für den 28. Januar 2006 eine Demonstration in
Lüneburg unter dem Motto “Keine Demonstrationsverbote – Meinungsfreiheit
erkämpfen” an. Die Stadt Lüneburg verbot unter Anordnung der sofortigen
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Bundesverfassungsgericht - Pressestelle -

Pressemitteilung Nr. 5/2006 vom 27. Januar 2006

Bundesverfassungsrichter a.D. Ernst Träger wird 80 Jahre alt

Der ehemalige Bundesverfassungsrichter Ernst Träger vollendet am 29.
Januar 2006 sein 80. Lebensjahr.

Ernst Träger gehörte vom 2. November 1977 bis 28. November 1989 dem
Bundesverfassungsgericht als Mitglied des Zweiten Senats an.

Nach dem Studium der Rechtswissenschaften begann ... weiter lesen »

Pressemitteilung vom: 19.12.2005

Bericht des LfM-Medienrates:
Übergabe an Landtagspräsidentin Regina van Dinther
durch Dr. Klaus Klenke

Übergabe des Berichts im Landtag NRW – Regina van Dinther und
Dr. Klaus Klenke
Foto: ©Uwe Völkner/FOX

Die Präsidentin des Landtages, Regina van Dinther (MdL), hat heute den
ersten Bericht ... weiter lesen »

Bundesverfassungsgericht - Pressestelle -

Pressemitteilung Nr. 4/2006 vom 26. Januar 2006

Tagung höchster europäischer Gerichte in Karlsruhe

In der Zeit vom 2. bis 4. Februar 2006 findet im
Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe ein Arbeitstreffen der
Verfassungsgerichte Deutschlands, Österreichs, des Fürstentums
Liechtenstein und des Bundesgerichts der Schweiz sowie des Europäischen
Gerichtshofs für Menschenrechte und ... weiter lesen »

Dienstag, 31.01.06,
Der Autor und Rechtsanwalt Blake Field hatte im April 2004 Klage gegen Google eingereicht, weil 51 Webseiten, die er online gestellt und dann wieder entfernt hatte, über den Google-Cache (Zwischenspeicher) weiterhin aufgerufen werden konnten. Field sah darin eine Urheberrechtsverletzung und verklagte Google auf 2,55 Millionen Dollar gesetzlichen Schadensersatz.

 
Richter Robert C. Jones vom Bezirksgericht von Nevada wies die Klage ab. Er war ... weiter lesen »

Pressemitteilung vom: 16.12.2005

Medienkommission vom 16. Dezember 2005

1.

Wechsel im Vorsitz der Medienkommission:

Frauke Gerlach kommt für Wolfgang Hahn-Cremer

2.
Haushaltsplan
für 2006 der LfM verabschiedet

3.
Förderung
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Microsoft wird weit über das neue Jahr 2006 hinaus der mit Abstand dominierende Softwarehersteller bleiben. Dies ist die überwiegende Einschätzung der deutschen Internetbranche, wie der eco Verband der deutschen Internetwirtschaft in einer Mitgliederbefragung herausgefunden hat. Im Rahmen der “Internet-Agenda 2015″ hatte eco seine rund 300 Mitgliedsunternehmen mit über 200.000 Beschäftigten einer Umfrage unterzogen.

Das Ergebnis: 63 Prozent der deutschen ... weiter lesen »

Donnerstag, 26.01.06,
Die Musikkonzerne zogen eine positive Bilanz: Die Umsätze im Geschäft mit Musik-Downloads haben sich gegenüber 2004 fast verdreifacht und einen Anteil von 6 Prozent am Musikgeschäft erreicht. Digital vertriebene Musik hat sich damit als der am schnellsten wachsende Sektor im Musikgeschäft etabliert. Sie biete auch noch ein großes Potential für weiteres Wachstum, da erst ungefähr fünf Prozent der europäischen Internetnutzer ... weiter lesen »