In ihrer Stellungnahme vom 20. Februar 2006 (iRights.info berichtete, Link am Ende des Textes) forderte die Deutsche Landesgruppe der IFPI (International Federation of the Phonographic Industries), dass das Sendeprivileg für „Near-on-Demand-Dienste“ wie genrespezifische Mehrkanalradios und Internet-Radios im Rahmen des 2. Korbs der Urheberrechtsreform abgeschafft werden sollte.

 
In der Erläuterung der IFPI heißt es: „Die Beibehaltung des bloßen Vergütungsanspruchs ... weiter lesen »

Entgelte für Übergabe aus dem Festnetz noch deutlich zu hoch

Bonn, 24.2.2006. Der BREKO-Verband begrüßt die aktuellen Bestrebungen der Bundesnetzagentur, die Interconnection-Engelte für Gespräche aus dem Fest- in das Mobilfunknetz abzusenken. Die 12,4 Cent bzw. 11 Cent (je nach Mobilfunkunternehmen), die Festnetzgesellschaften für die Übergabe von Gesprächen derzeit zahlen, sind den BREKO-Mitgliedern schon lange ein Dorn im Auge. ... weiter lesen »

Dienstag, 28.02.06,
Allerdings muss es sich bei den Bildern, von denen Google Thumbnails zur Verfügung stellt, um Fotos handeln, die überhaupt urheberrechtlich geschützt sind. Das sind bei weitem nicht alle Fotos, sondern nur solche, die einen bestimmten Werkcharakter haben. Das sei bei den Aktfotos von Perfect 10 allerdings der Fall, entschied A. Howard Matz, Richter am Bezirksgericht für Kalifornien. Bei der Verhandlung ging es um eine einstweilige Verfügung, ... weiter lesen »

Bundesverfassungsgericht - Pressestelle -

Pressemitteilung Nr. 12/2006 vom 23. Februar 2006

Bundesverfassungsrichter a.D. Dr. Karl Haager wird 95 Jahre alt

Der ehemalige Bundesverfassungsrichter Dr. Karl Haager vollendet am 25.
Februar 2006 sein 95. Lebensjahr.

Er gehörte vom 9. Mai 1962 bis 7. Mai 1979 dem Bundesverfassungsgericht
als Mitglied des Ersten Senats an.

Karl Haager war nach Abschluss des juristischen Studiums im Jahr 1936
zunächst ... weiter lesen »

Freitag, 24.02.06,
„Die digitale Welt braucht ein starkes Urheberrecht. Nur der effektive Schutz geistigen Eigentums garantiert, dass Inhalte für die sog. ‚Informationsgesellschaft’ zur Verfügung stehen.“ Mit diesen Worten leitet die deutsche Sektion der internationalen Musikverbände ihre Kritik an dem überarbeiteten Referentenentwurf zum 2. Korb ein. Der am 6. Januar dieses Jahres vorgelegte Gesetzesvorschlag genügt diesen Anforderungen nach Meinung der IFPI ... weiter lesen »

Pressemitteilung vom: 20.01.2006

Medienkommission vom 20.01.2006

Donnerstag, 23.02.06,
Sollte die Medienindustrie weiterhin zum Schutz ihrer Produkte Software einsetzen, die eine Gefahr für die Sicherheit von Anwender-Computern darstellt, drohen ihr staatliche Aufsicht oder gesetzgeberische Maßnahmen, sagte ein hoher Beamter des US-Heimatschutzministeriums laut „PC World“ vergangene Woche auf der RSA-Sicherheitskonferenz in San Jose: „Vielleicht sind gesetzliche oder regulatorische Maßnahmen nicht immer erforderlich, in manchen Fällen ... weiter lesen »

EU-Implementierungsbericht rügt langsames Regulierungstempo

Bonn, 20.2.2006. Heute Mittag veröffentlichte die EU-Kommission ihren jährlich erscheinenden Implementierungsbericht, der für den Bereich Telekommunikation den Stand der praktischen Umsetzung von EU-Recht auf Ebene der Mitgliedsstaaten beschreibt. Das Dokument offenbart nach Ansicht des Branchenverbandes BREKO die negativen Folgen des langsamen Regulierungstempos in Deutschland. Während ... weiter lesen »

Dienstag, 21.02.06,
Das Online-Journal FiringSquad berichtete am12. Februar 2006 darüber, dass im Handel erhältliche Grafikkarten – trotz anders lautender Aussagen der Anbieter – das von Intel entwickelte Kopierschutzverfahren „High Bandwidth Digital Content Protection“ (HDCP) nicht unterstützen. Diese Aussagen werden durch die Recherchen anderer Medien unterstützt.

 
HDCP: Fehlender Kopierschutz

 
HDCP dient dazu, Bildsignale ... weiter lesen »

Samstag, 18.02.06,
Das US-Pendant zum neuen deutschen Urheberrecht, der Digital Millennium Copyright Act (DMCA), sieht vor, dass alle drei Jahre überprüft wird, ob zeitlich begrenzte Ausnahmen vom Gesetz zugelassen werden sollen. Zu diesem Zweck reichen interessierte Parteien beim Copyright Office Vorschläge für Ausnahmebestimmungen ein.

 
Im Rahmen der Ende 2005 abgeschlossenen Vorschlagsrunde – die ersten beiden Runden fanden 2000 und 2003 statt ... weiter lesen »