Bundesverfassungsgericht - Pressestelle -

Pressemitteilung Nr. 31/2006 vom 24. April 2006

Bundesverfassungsrichter Dr. Dieter Hömig scheidet aus dem Amt

Der Bundespräsident händigt morgen, den 25. April 2006, Herrn Richter
des Bundesverfassungsgerichts Dr. Dieter Hömig die Entlassungsurkunde
aus. Herr Dr. Hömig scheidet mit Ablauf der Amtszeit aus dem Dienst aus.

Dieter Hömig ist am 15. März 1938 in Sigmaringen geboren. ... weiter lesen »

Experten sehen rechtliche Unsicherheit und Praktikabilitätsschwierigkeiten - Ergebnisse einer Studie des eco-Verbandes

Im Rahmen von Geschäftsabschlüssen mittels mobiler Endgeräte vermag keine zurzeit denkbare Lösung zur Einbindung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) zu überzeugen. Dies ist zumindest die Ansicht von 98 Prozent der anlässlich der Studie “Rechtsprobleme im M-Commerce” befragten Branchenexperten. Durchgeführt ... weiter lesen »

Der Arbeitskreis E Recruiting im eco Verband der deutschen Internetwirtschaft lädt am 10. Mai nach Köln ein. Als Keynote-Sprecher berichtet Prof. Dr. Christoph Beck vom Fachbereich Betriebswirtschaft der Fachhochschule Koblenz über die strategischen und operativen Herausforderungen des Recruitings anhand des “Future Baukasten-Modells”.

Als ein weiteres Thema stehen der aktuelle Stand und die Leistungsfähigkeit und erfolgreichen Einsatzgebiete ... weiter lesen »

Dienstag, 25.04.06,
Immer wieder kommt es vor, dass die Teilnehmer in Online-Foren sich rechtswidrig verhalten. Häufig geht es in solchen Fällen um Beleidigungen von anderen Personen oder um Aufrufe, fremde Webseiten zu attackieren.

 
Worum ging es im „Heise-Fall“?

 
So auch im Heise-Fall. In seinem Newsticker hatte der Verlag im August 2005 einen Artikel über dubiose Geschäftspraktiken eines Anbieters veröffentlicht, ... weiter lesen »

Das Bundeskartellamt hat die Übernahme der Cleanaway Deutschland Holding GmbH (”Cleanaway”) durch die Sulo GmbH (”Sulo”) mit Auflagen freigegeben. Das Zusammenschlussvorhaben war auf Antrag der beteiligten Unternehmen von der Kommission an das Bundeskartellamt zur Prüfung verwiesen worden, obwohl der gemeinsame Umsatz die 5 Milliarden-Grenze überschreitet, da es sich fast ausschließlich auf deutschen Märkten auswirkt.
Sulo ist ein Gemeinschaftsunternehmen ... weiter lesen »

Vielzahl der Experten verlangt Festlegung der rechtlichen Rahmenbedingungen - Erste Resultate der Studie des eco Verbandes

Rund neunzig Prozent der im Rahmen einer vom eco Verband der deutschen Internetwirtschaft e.V. durchgeführten Studie befragten M-Commerce-Experten vertreten die Ansicht, dass der deutsche Gesetzgeber die spezifischen Herausforderungen dieses Geschäftsbereiches noch nicht hinreichend erfasst hat. Dies sei auch der Hauptgrund dafür, dass die ... weiter lesen »

Freitag, 21.04.06,
Der weltgrößte Hersteller von PC-Software, Microsoft, sieht in der mobilen Mediennutzung einen Wachstumsmarkt. Über 30 Millionen Mobilfunknutzer, so erwartet man, werden in den nächsten zwei Jahren Musik und Videos auf ihre Handys herunterladen. Durch Lizenzierung des hauseigenen Windows Media Players mit integriertem Windows Media Digital Rights Management will Microssoft davon profitieren. Das gab der Konzern auf der Mobilfunkmesse CTIA Wireless ... weiter lesen »

Pressemitteilung vom: 10.03.2006

Medienkommissionssitzung vom 10.3.2006

1.

Medienkommission würdigt Wolfgang
Hahn-Cremer

2.
Zulassung für "Arena Bundesliga"

3.
"Mobiles Fernsehen Deutschland"
erhält ... weiter lesen »

Dienstag, 18.04.06,
Am 10. März hat der Schweizer Bundesrat den Gesetzentwurf für eine Neufassung des Urheberrechts verabschiedet. Im Mittelpunkt steht das Verbot, technische Schutzmaßnahmen und Zugangsbeschränkungen zu umgehen. Ebenfalls verboten sein soll, technische Mittel zur Umgehung herzustellenn und zu vertreiben (Hardware und Software), oder als Dienstleistung anzubieten, einen solchen Schutz zu umgehen.

 
Die Schweizer Regierung will mit ... weiter lesen »

Montag, 17.04.06,
Die USA waren Vorreiter bei der Einführung des gesetzlichen Schutzes für technische Schutzmaßnahmen. Bereits 1998 wurde der DMCA in das Copyright-Gesetz eingefügt. Damit wurde – von wenigen Ausnahmen abgesehen – die Umgehung technischer Schutzmaßnahmen verboten und unter Strafe gestellt. Das erklärte Ziel des Gesetzgebers war es, Copyright-Verletzungen durch technische Schutzmaßnahmen zu stoppen. Der DMCA ist das US-Pendant zu den ... weiter lesen »