Monatsarchiv für Juni 2006

“klicksafe Preis” erstmals verliehen


Pressemitteilung vom: 24.05.2006

"klicksafe Preis" erstmals verliehen

"Seitenstark" und "Bürger-CERT" gewinnen EU-Auszeichnung
für Internetsicherheit

KÖLN, 24. Mai 2006. Internetsicherheit gewinnt immer mehr an Bedeutung:
Heute wurde erstmals der "klicksafe Preis für Sicherheit im Internet"
vergeben. Die ersten Preisträger ... weiter lesen »

Bundeskartellamt mahnt Lottogesellschaften ab

Das Bundeskartellamt hat die regionalen Lottogesellschaften sowie den Deutschen Lotto- und Totoblock wegen verschiedener Verstöße gegen das deutsche und europäische Kartellrecht abgemahnt. Dabei geht es um drei Verhaltenskomplexe:
 

die Aufforderung des Deutschen Lotto- und Totoblocks an die Lottogesellschaften, keine Spieleinsätze aus stationärer gewerblicher Spielvermittlung anzunehmen;
Vereinbarungen, wonach Lotterien jeweils nur in dem Bundesland ... weiter lesen »

Besuch einer Delegation des Bundesverfassungsgerichts beim Verfassungsgericht der Russischen Föderation

Bundesverfassungsgericht - Pressestelle -

Pressemitteilung Nr. 57/2006 vom 26. Juni 2006

Besuch einer Delegation des Bundesverfassungsgerichts
beim Verfassungsgericht der Russischen Föderation

Eine Delegation des Bundesverfassungsgerichts unter Leitung des
Präsidenten Prof. Dr. Dr. h.c. Hans-Jürgen Papier besucht in der Zeit
vom 27. Juni bis 30. Juni 2006 auf Einladung des Präsidenten Valery
Zorkin das Verfassungsgericht der Russischen ... weiter lesen »

EU will Urheberabgaben harmonisieren

Mittwoch, 28.06.06,
Urheberabgaben auf Geräte und Leermedien wurden in einigen EU-Ländern schon vor längerer Zeit eingeführt, um Urheber für die nicht autorisierte, aber nicht zu verhindernde Nutzung ihrer Werke zu entschädigen. Damit wurde der zunehmenden Verbreitung innovativer Technologien wie Kopierern, Magnetbandlaufwerken oder Kassettenrekordern Rechnung getragen und die Privatkopie legalisiert. Die Abgaben werden von den nationalen Verwertungsgesellschaften ... weiter lesen »

Die Weisung im Rahmen der Führungsaufsicht, den behandelnden Arzt von der Schweigepflicht zu entbinden, findet im Gesetz derzeit keine Grundlage

Bundesverfassungsgericht - Pressestelle -

Pressemitteilung Nr. 56/2006 vom 23. Juni 2006

Zum Beschluss vom 6. Juni 2006 – 2 BvR 1349/05 –

Die Weisung im Rahmen der Führungsaufsicht, den behandelnden Arzt von
der Schweigepflicht zu entbinden, findet im Gesetz derzeit keine Grundlage

Der Beschwerdeführer war aufgrund strafgerichtlicher Anordnung sieben
Jahre in einem psychiatrischen Krankenhaus untergebracht. Nachdem das
Oberlandesgericht ... weiter lesen »

Medienkommissionssitzung vom 19. 5. 2006


Pressemitteilung vom: 19.05.2006

Medienkommissionssitzung vom 19. 5. 2006

1.

Zulassung von Musik-TV: "iMusic One"

2.
Lokalradios in Bielefeld und
im Kreis Minden-Lübbecke: Lizenzverlängerung

3.
18. medienforum.nrw
vom 22. bis 24. Mai in Köln

 

 

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Technischer Betriebsversuch DXB:Kick-Off-Veranstaltung für “Handy TV over IP”in der LfM am 29. Mai 2006


Pressemitteilung vom: 12.05.2006

Technischer Betriebsversuch DXB:
Kick-Off-Veranstaltung für "Handy TV over IP"
in der LfM am 29. Mai 2006

Die Landesanstalt für Medien NRW (LfM) initiiert einen technischen Betriebsversuch
zur Erprobung von DXB [Digital Extended Broadcasting]. DXB ist ein neuartiges
Konzept zur Verknüpfung von DVB-H, T-DAB und UMTS mit dem Ziel ... weiter lesen »

Gewinner der eco-Awards 2006 stehen fest

Preisverleihung fand in festlichem Rahmen bei der eco-Gala statt

Im Rahmen der gestrigen eco-Gala 2006 wurden in der Vulkanhalle in Köln-Ehrenfeld die Awards für ASP Online-Services, Internet Service Provider (ISP) und Mobile Internet vergeben. Mehr als 130 Unternehmen hatten sich für die Auszeichnungen in zwölf verschiedenen Kategorien beworben, mehr als je zuvor. “Die Quantität der Bewerbungen spricht für den Internet-Standort Deutschland und die erheblichen ... weiter lesen »

Unterlassungsanspruch bei mehrdeutigen Äußerungen

Bundesverfassungsgericht - Pressestelle -

Pressemitteilung Nr. 55/2006 vom 22. Juni 2006

Zum Beschluss vom 24. Mai 2006 – 1 BvR 49/00; 1 BvR 55/00; 1 BvR 2031/00 –

Unterlassungsanspruch bei mehrdeutigen Äußerungen

Die 1. Kammer des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts hat erneut
klargestellt, dass sich die verfassungsrechtlichen Vorgaben für die
Deutung mehrdeutiger Tatsachenbehauptungen oder Werturteile grundlegend
unterscheiden, ... weiter lesen »

eco-Verband legt mit „Strategie 2010“ Schwerpunkt auf Medienkonvergenz

Der eco Verband der deutschen Internetwirtschaft e.V. (Köln/Berlin) hat auf seiner heutigen Jahreshauptversammlung seine Strategie 2010 vorgestellt, die die weitere Verbandsentwicklung in den nächsten Jahren bestimmen soll. Im Selbstverständnis sieht sich eco als der Verband für Internet-basierte Dienstleister, Anwendungen und Inhalte für Wirtschaft und Verwaltung. Hierbei versteht sich eco als Begleiter für die Entwicklung der vernetzten Welt zu einem “Next ... weiter lesen »