Mit 57 Prozent mehr als die Hälfte der im Rahmen einer Umfrage des eco Verbandes der deutschen Internetwirtschaft e.V. befragten Experten aus den Bereichen Telekommunikation und Gesundheitswesen glauben, dass mobile Endgeräte spätestens im Jahre 2010 zum medizinischen Alltag gehören werden. Lediglich elf Prozent denken, dass dies bereits im Jahr 2008 der Fall sein wird. “Wir stehen hier noch am Anfang der Entwicklung, die sich aber in den nächsten Jahren konsequent ... weiter lesen »

Bundesverfassungsgericht - Pressestelle -

Pressemitteilung Nr. 69/2006 vom 31. Juli 2006
1 BvR 538/06

Tage der offenen Tür am 21. und 22. November 2006
- Verhandlung des Ersten Senats in Sachen “CICERO” -

Der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts verhandelt am

Mittwoch, 22. November 2006, 10:00 Uhr,
im Sitzungssaal des Bundesverfassungsgerichts,
Schlossbezirk 3, 76131 Karlsruhe

die Verfassungsbeschwerde ... weiter lesen »

Die langjährige Leiterin der Pressestelle des Bundesverwaltungsgerichts, Frau Bibliotheksoberamtsrätin Karin Siebert, tritt in den vorzeitigen Ruhestand.

Frau Siebert war an dem Aufbau der Pressestelle des Bundesverwaltungsgerichts maßgeblich beteiligt und hat sie seit 1974 geleitet. In den 32 Jahren ihrer Tätigkeit dort pflegte sie - gleichbleibend kompetent, geduldig und hilfsbereit - den Kontakt zu den Medien und zu Rat suchenden Bürgern. Ihr

Richter am Bundesgerichtshof Dr. Dirck Leimert wird mit Ablauf des 31. Juli 2006 in den Ruhestand treten.

Herr Dr. Leimert wurde am 12. Juli 1941 in Posen geboren. Er ist verheiratet und hat zwei erwachsene Kinder. Nach Abschluss seiner juristischen Ausbildung im Jahre 1970 war er zunächst als Rechtsanwalt tätig und trat im Jahr 1971 in den höheren Justizdienst des Landes Hessen ein. 1973 wurde er zum Richter am Landgericht Frankfurt am Main ernannt. Hier wirkte er ganz ... weiter lesen »

Diese Einigung steht am Ende einer Auseinandersetzung zwischen Sharman Networks und der Musikindustrie, die im vergangenen Sommer mit dem Urteil eines australischen Bundesgerichts ein vorläufiges Ende gefunden hatte (iRights.info berichtete, Link am Ende des Textes). Sharman Networks wurde zwar nicht des direkten Verstoßes gegen das Urheberrecht für schuldig befunden, aber das Gericht sah es als erwiesen an, dass mit Hilfe der Kazaa-Software die Nutzer Urheberrechtsverstöße ... weiter lesen »

Bundesverfassungsgericht - Pressestelle -

Pressemitteilung Nr. 68/2006 vom 28. Juli 2006

Zum Beschluss vom 27. Juni 2006 – 2 BvR 1295/05 –

Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde gegen die Verlegung
in eine andere Justizvollzugsanstalt

Der Beschwerdeführer, der sich in Sicherungsverwahrung befindet, stand
im - nicht erhärteten -Verdacht, einen im Freizeitraum der
Justizvollzugsanstalt befindlichen Billardtisch durch eine farbige
Flüssigkeit ... weiter lesen »

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat die Sprungrevision der SPD gegen ein Urteil des Verwaltungsgerichts Berlin zurückgewiesen. Darin war deren Klage gegen einen Bescheid des Präsidenten des Deutschen Bundestages über die Zahlung eines Betrages von 766 937,82 € und weiteren 1380,91 € abgewiesen worden. Der Bescheid ist darauf gestützt, die SPD habe das Parteiengesetz dadurch verletzt, dass sie anonyme Spenden angenommen und in ihrem Rechenschaftsbericht für das ... weiter lesen »

Pressemitteilung vom: 28.06.2006

Schneider: Konzept der weichen Regulierung auch bei Suchmaschinen

Für eine weiche Regulierung von Suchmaschinen hat sich Norbert Schneider,
Direktor der Landesanstalt für Medien NRW (LfM), ausgesprochen. Auf einer
Veranstaltung der Friedrich-Ebert Stiftung in Berlin (am 27. Juni) sagte er,
ein Instrument wie die öffentliche Ächtung bei Missbrauch ... weiter lesen »

Köln / Lahnstein, 25. Juli 2006

eco e.V. und podcastclub e.V. vereinbaren eine umfangreiche Kooperation

Der eco Verband der deutschen Internetwirtschaft e.V. ist mit dem podcastclub e.V. eine weit reichende Kooperation eingegangen: Während eco die mitgliederstärkste Vereinigung deutscher Podcaster als wichtigen Partner im Bereich Web 2.0 ansieht, erhofft sich der podcastclub durch den Internetdachverband stärkere politische Einflussmöglichkeiten.

Web ... weiter lesen »

Der für das Reisevertragsrecht zuständige X. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte über einen Fall der Haftung des Reisebüros gegenüber dem Reisekunden für ein Beratungsverschulden zu entscheiden. Es ging um eine Reiseversicherung.

Das Reisebüro hatte den Kunden, der eine dreimonatige USA-Reise buchte, nur auf eine Reiserücktrittskostenversicherung – die der Kunde auch abschloss -, jedoch nicht auf eine Reiseabbruchversicherung hingewiesen. Der ... weiter lesen »