Weitere Netzentgeltgenehmigungen im Strombereich
Die Bundesnetzagentur hat weiteren fünf Regionalnetzbetreibern
und weiteren sieben Stadtwerken Stromnetzentgelte genehmigt.
Mit Wirkung zum 1. November 2006 sind die Entgelte der
RWE Verteilnetzbetreiber Süwag Netz GmbH mit Sitz in
Frankfurt a. M., KEVAG Verteilnetz GmbH aus Koblenz und
energis GmbH, Saarbrücken, genehmigt worden. Somit ... weiter lesen »
Pressemitteilung vom: 24.11.2006
Interaktiv-Preis “Pädi 2006″:
Gütesiegel für “handysektor”
Das Internetportal “handysektor – Sicherheit in mobilen Netzen“ handysektor.de wurde im Rahmen der Verleihung des pädagogischen Interaktiv-Preis „Pädi“ 2006 mit einem Gütesiegel in der Kategorie ... weiter lesen »
Pressemitteilung vom: 24.11.2006
Medienkommission vom 24.11.2006
LfM-Medienkommission debattiert über die Digitalisierung im Kabel: Vorlage einer Konzeption sowie rechtliche Absicherung von Transparenz
Anlässlich einer Debatte über die Digitalisierung im Kabel hat die Medienkommission der Landesanstalt für Medien NRW (LfM) ihre Erwartung zum Ausdruck gebracht, dass der nordrhein-westfälische ... weiter lesen »
Politik und Netzagentur müssen 2007 Stoßrichtung ändern
Bonn, 23.11.2006. In seinem Ausblick auf die Wettbewerbslage im kommenden Jahr zeig-te sich Peer Knauer, Präsident des Bundesverbandes Breitbandkommunikation BREKO, heute in Berlin kämpferisch. „Es ist den Mitgliedsunternehmen 2006 gelungen, gegen politischen Widerstand und gegen die Telekom zu wachsen, das wollen wir im nächsten Jahr fortsetzen”, sagte Knauer bei der Mitgliederversammlung. ... weiter lesen »
Sehr geehrte Damen und Herren,
hiermit möchten wir folgenden Terminhinweis geben:
Verhandlungstermin: 20. Dezember 2006
VIII ZR 36/06
AG Heilbronn – 15 C 4394/04 ./. LG Heilbronn 6 S 16/05 (abgedruckt in RdE 2006, 88ff)
Die Parteien streiten um die Wirksamkeit einer von der Beklagten vorgenommenen Erhöhung der Gaspreise zum 1. Oktober 2004. Die Beklagte versorgt Endverbraucher im Bereich der Stadt Heilbronn mit Erdgas. Der Kläger ist Tarifgaskunde. ... weiter lesen »
Widerspruch gegen neu gefasste
Benutzungsbedingungen
Kurth: “Klare und transparente Regeln fördern den
Wettbewerb”
Die Bundesnetzagentur widerspricht mit zwei Entscheidungen vom
20. November 2006 der Neufassung der Schienennetz-
Benutzungsbedingungen (SNB) und der Nutzungsbedingungen für
Serviceeinrichtungen (NBS) der DB Netz AG. Sie
verpflichtet ... weiter lesen »
BREKO-Mitglieder bestätigen den gesamten Vorstand im Amt
Bonn, 23.11.2006. In seinem Ausblick auf die Wettbewerbslage im kommenden Jahr zeig-te sich Peer Knauer, Präsident des Bundesverbandes Breitbandkommunikation BREKO, heute in Berlin kämpferisch. „Es ist den Mitgliedsunternehmen 2006 gelungen, gegen politischen Widerstand und gegen die Telekom zu wachsen, das wollen wir im nächsten Jahr fortsetzen”, sagte Knauer bei der Mitgliederversammlung. ... weiter lesen »
Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat heute entschieden, dass die Aufnahme des Tierschutzes als Staatsziel in das Grundgesetz es nicht ausschließt, einem muslimischen Metzger eine Ausnahmegenehmigung zum betäubungslosen Schlachten (Schächten) von Rindern und Schafen zu erteilen, um seine Kunden entsprechend ihrer Glaubensüberzeugung mit Fleisch zu versorgen.
Das Tierschutzgesetz verbietet grundsätzlich das betäubungslose Schlachten. Es sieht ... weiter lesen »
Die Bürger in der Europäischen Union haben die hohen Auslandsgebühren im Mobilfunk satt – so die Meinung von über 70% der im Auftrag der Kommission befragten 24.500 EU-Bürger aus verschiedenen Ländern. Durchschnittliche Minutenpreise in Höhe von über einem Euro dürften jedoch bald der Vergangenheit angehören. Grund dafür sind Pläne der EU-Kommission, die Gebühren für das International Roaming auf Vorleistungsebene drastisch ... weiter lesen »
Der Bundesfinanzhof (BFH) hat in mehreren Verfahren am 18. Oktober 2006 entschieden, dass § 23 Abs. 1 Sätze 2 und 3 des Einkommensteuergesetzes (EStG) in der Fassung des Steuerentlastungsgesetzes 1999/2000/2002 vom 24. März 1999 (BGBl I 1999, 402) nicht auf Entnahmen vor dem 1. Januar 1999 anzuwenden sind und hat damit die entgegengesetzte Auffassung des Bundesministeriums der Finanzen im Schreiben vom 5. Oktober 2000 (BStBl I 2000, 1383) zurückgewiesen.
Im ... weiter lesen »