Deutsche Parlamentarische Gesellschaft Berlin, 18. Januar 2006, 19:00 Uhr

Die GEMA präsentiert am 18. Januar 2006 um 19:00 Uhr in der Parlamentarischen Gesellschaft Berlin gemeinsam mit dem Verlag Walter de Gruyter das neu erschienene Buch “Recht und Praxis der GEMA”. Professor Dr. Wilhelm Nordemann, Humboldt-Universität zu Berlin, stellt das Buch Mitgliedern des Deutschen Bundestages, Urheberrechtsexperten und Fachjournalisten vor.

Das Buch ist ein Novum. ... weiter lesen »

Das Landgericht hat den Angeklagten von dem Vorwurf freigesprochen, seine der Christlich Demokratischen Union (CDU) gegenüber bestehende Treuepflicht dadurch verletzt zu haben, dass er als Vorsitzender des CDU-Kreisverbandes Wuppertal im Jahr 1999 zwei Spenden des Bauunternehmers Clees durch die Partei entgegennehmen ließ, obwohl diese sie als sog. Einflussspenden nicht hätte annehmen dürfen oder zumindest umgehend an den Präsidenten des Deutschen Bundestages hätte ... weiter lesen »

Der XI. Senat des Bundesfinanzhofs (BFH) hat mit Urteil vom 6. September 2006 XI R 28/05 entschieden, dass die wiederholte Bildung einer Rücklage (sog. Ansparabschreibung) nach § 7g des Einkommensteuergesetzes (EStG) nur sehr eingeschränkt zulässig ist.

In dem der Entscheidung zugrunde liegenden Fall hatte ein selbständig tätiger Rechtsanwalt in den Jahren 1995, 1997 und 1999 jeweils eine sog. Ansparrücklage nach § 7g EStG für ... weiter lesen »

Mit Urteil vom 29. November 2006 VI R 14/06 hat der VI. Senat des Bundesfinanzhofs entschieden, dass eine künftige mit Rückwirkung versehene Gesetzesänderung nicht vorgreiflich für die Entscheidung des vorliegenden Rechtsstreits ist. Damit scheidet eine Aussetzung des Verfahrens bis zum Inkrafttreten der Gesetzesänderung aus.

In dem Revisionsverfahren ging es um die Frage, ob für einen Arbeitnehmer von Amts wegen eine Veranlagung durchzuführen ... weiter lesen »

Bundesnetzagentur stößt Diskussion um Zukunft des
Telekommunikationsmarkts an

Kurth: “Auch zukünftig chancengleiche
Wettbewerbsbedingungen”

Die Bundesnetzagentur stößt eine wesentliche Diskussion um die
Zukunft des Telekommunikationsmarkts an. Dazu ruft sie alle
interessierten Kreise zur Kommentierung der “Rahmenbedingungen
der Zusammenschaltung IP basierter ... weiter lesen »

Pressemitteilung vom: 20.12.2006

Politik vernachlässigt die Medien -
Zweiter Bericht des Medienrates NRW vorgelegt

Die Medienpolitik in Nordrhein-Westfalen ist zu wenig sichtbar. Obwohl NRW
ein bedeutender Medienstandort in Deutschland ist, vernachlässigen Landesregierung
und Politik den Medienbereich. Zu diesem Ergebnis kommt der Medienrat NRW, ein
vom nordrhein-westfälischen ... weiter lesen »

Das Landgericht Bonn hat den Angeklagten wegen unerlaubten Handeltreibens mit rund 800 kg Kokain zu einer Freiheitsstrafe von 15 Jahren verurteilt und den Erlös aus dem Drogengeschäft, einen Geldbetrag in Höhe von mehr als 13 Mio. Euro, für verfallen erklärt. Die hiergegen gerichtete Revision des Angeklagten hat der 2. Strafsenat des Bundesgerichtshofes durch Beschluss als offensichtlich unbegründet verworfen. Das Urteil ist damit rechtskräftig.

Nach ... weiter lesen »

Pressemitteilung vom: 19.12.2006

LfM-Schriftenreihe Medienforschung:
Gutachten "Die Reform der Regulierung elektronischer Medien in Europa" (EMR-Gutachten):

Anpassung nationaler Rechtsordnungen an die fortschreitende Digitalisierung:

Neue LfM-Studie beschäftigt sich mit der rechtsvergleichenden Betrachtung
der Entwicklung der Medienordnung und -politik in ausgewählten EU-Mitgliedsstaaten

Bereits ... weiter lesen »

Berlin / Köln, 18. Dezember 2006

Anlässlich des heutigen IT-Gipfels der Bundesregierung in Potsdam üben der eco Verband der deutschen Internetwirtschaft e.V. und der Verein networker NRW e. V. Kritik an der Einladungspolitik der Bundesregierung, die Vertreter des Mittelstandes systematisch außen vor lässt. Dazu Harald A. Summa, Geschäftsführer von eco: “Der innovative Mittelstand ist das Rückrat der IT-Branche am Standort Deutschland. ... weiter lesen »

Deutsche Parlamentarische Gesellschaft Berlin, 18. Januar 2006, 19:00 Uhr

Die GEMA präsentiert am 18. Januar 2006 um 19:00 Uhr in der Parlamentarischen Gesellschaft Berlin gemeinsam mit dem Verlag Walter de Gruyter das neu erschienene Buch “Recht und Praxis der GEMA”. Professor Dr. Wilhelm Nordemann, Humboldt-Universität zu Berlin, stellt das Buch Mitgliedern des Deutschen Bundestages, Urheberrechtsexperten und Fachjournalisten vor.

Das Buch ist ein Novum. ... weiter lesen »