Donnerstag, 29.03.07,
Die SAE ist nach eigenen Angaben mit 90.000 Mitgliedern aus 97 Ländern die wichtigste Berufsvereinigung für Entwickler und Hersteller von Fahrzeugen aller Art, Luftfahrzeuge eingeschlossen. Die SAE-Mitglieder entwickeln beispielsweise Standards, veranstalten Kongresse und geben Fachzeitschriften heraus. Der Online-Zugang zu den Fachinformationen ist überwiegend nur im kostenpflichtigen Abonnement erhältlich. Um den Online-Zugriff auf die Fachinformationen ... weiter lesen »

Pressemitteilung vom: 28.03.2007

Wechsel bei der Technik der LfM: Ulrich Freyer geht in Ruhestand

Dipl.-Ing. Ulrich Freyer, Leiter des Bereichs Technik der Landesanstalt für
Medien Nordrhein-Westfalen (LfM), tritt am 31. März 2007 in den Ruhestand.
Er wird heute (28. März) in der LfM in Düsseldorf verabschiedet. Nachfolger
von Freyer wird sein langjähriger Stellvertreter ... weiter lesen »

LG Köln bestätigt einstweilige Verfügungen

Mit Urteil vom 21. März 2007 hat das Landgericht Köln seine einstweiligen Verfügungen vom 11. und 15. Januar 2007 gegen die Betreiber des Dienstes Rapidshare unter den Adressen "www.rapidshare.de" und "www.rapidshare.com" bestätigt.

Der Share-Hoster kann nach Auffassung des Gerichts für Urheberrechtsverletzungen im Rahmen seines Dienstes zur Verantwortung gezogen werden. Er ist dazu ... weiter lesen »

Bundesnetzagentur stellt Gutachten “Soziale
Schutzstandards im Postregulierungsrecht” vor

Keine Befugnis zur Festsetzung eines
Mindestlohns

Die Bundesnetzagentur will einen Beitrag zur Versachlichung der
Diskussion über Arbeitsbedingungen im Briefmarkt leisten. Dazu
hat der Präsident der Bundesnetzagentur, Matthias Kurth, heute in
Berlin den Mitgliedern des Beirats bei der Bundesnetzagentur ... weiter lesen »

26.03.2007 - Der Verbraucherzentrale Bundesverband hat den Einzelhandel aufgefordert, flächendeckend Recyclingpapier anzubieten. “Aldi, Lidl, Rossmann und Co. müssen sich fragen lassen, welchen Beitrag sie zu Klima- und Umweltschutz leisten”, sagte vzbv-Vorstand Prof. Dr. Edda Müller. “Die Verbraucher können nur klimafreundlich einkaufen, wenn es ein entsprechendes Angebot gibt. Recyclingpapier mit dem Blauen Engel müsse in jedem Geschäft erhältlich ... weiter lesen »

Mittwoch, 28.03.07,
Seit Beginn der Brief-Aktion der RIAA gibt es lautstarke Kritik an dem Vorgehen. Es gehe der RIAA darum, den üblichen Rechtsweg zu umgehen, um auf einfache Art Druck auf Studenten auszuüben, so die Kommentatoren. Denn normalerweise kennt die RIAA nur die IP-Adresse der Nutzer, die sich in Tauschbörsen aufhalten, und müsste eine gerichtliche Verfügung erwirken, um die Universitäten dazu zu zwingen, die Identität dieser Nutzer zu enthüllen. ... weiter lesen »

Sonntag, 25.03.07,
Das Geschäftsmodell von usedSoft sieht vor, dass die Nutzungsrechte von einem ursprünglichen Lizenznehmer erworben und dann an Dritte weiter verkauft werden. Im Januar 2006 hatte das Landgericht München I auf Antrag von Oracle eine einstweilige Verfügung gegen usedSoft erlassen. Sie wurde nun im Hauptsacheverfahren bestätigt (Az.: 7 O 7061/06). Dem Händler von gebrauchter Software ist es demnach untersagt, Software, bei der in den Lizenzbestimmungen ... weiter lesen »

Bundesnetzagentur veröffentlicht Details für
Sperrmöglichkeiten von R-Gesprächen

Die Bundesnetzagentur erstellt zurzeit eine Datenbanklösung für
die Rufnummernsperrung bei R-Gesprächen. Jetzt wurden die Details
des Sperrverfahrens veröffentlicht. Bei R-Gesprächen handelt es
sich um Telefongespräche, deren Kosten der Angerufene nach
erfolgter Zustimmung übernimmt. Durch ... weiter lesen »

22.03.2007 - In der Debatte über "sprachlichen Verbraucherschutz" hat der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) auf die bestehende Rechtslage hingewiesen. Demnach müssen Gebrauchsanleitungen oder Verpackungshinweise bei Lebensmitteln leicht verständlich und in deutscher Sprache verfasst sein. "Im Verbraucherschutz ist häufig nicht die Rechtslage das Problem, sondern die Rechtsdurchsetzung", sagte Verbandssprecher Carel Mohn. Dies gelte auch für die ... weiter lesen »

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat in zwei heute verkündeten Entscheidungen, die sich auf die Städte Mainz und Wetzlar beziehen, das Recht der kommunalen Personalräte zur Mitbestimmung bei der Besetzung sog. „Ein-Euro-Jobs“ durch die Kommune festgestellt.

Nach § 16 Abs. 3 des Sozialgesetzbuchs Zweites Buch sollen für Dauerarbeitslose Gelegenheiten für im öffentlichen Interesse liegende, zusätzliche Arbeiten geschaffen werden. Den Personen, ... weiter lesen »