Im Rahmen eines Festakts zum Amtswechsel an der Spitze des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig wurde heute der bisherige Präsident des Bundesverwaltungsgerichts,

Dr. h.c. Eckart H i e n,

nach 42-jähriger Tätigkeit im Öffentlichen Dienst durch die Bundesministerin der Justiz, Frau Brigitte Zypries, feierlich in den Ruhestand verabschiedet.

Herr Dr. h.c. Hien hat in seiner Geburtsstadt München ... weiter lesen »

Pressemitteilung vom: 30.05.2007

Hilfsaktion LICHTBLICKE erreicht Rekordergebnis – NRW-Lokalradio-Hörer spenden über 2,16 Mio. Euro für notleidende Kinder

(Original Pressemitteilung von radio NRW)

Oberhausen, 30. Mai 2007: Die Hilfsaktion LICHTBLICKE hat eine Rekordspendensumme
von über 2,16 Mio. Euro erreicht. Damit hat die Spendenaktion für
notleidende Kinder in Nordrhein-Westfalen ... weiter lesen »

30.05.2007 - Die Kürzungen und Reformen im Rentensystem werfen bei vielen Verbrauchern Fragen auf: Wie sichert man eigene Rentenansprüche und vermeidet Fehlberechnungen? Wie wird eingerechnet, dass man Kinder großgezogen oder Angehörige gepflegt hat? Wie viel darf man als Rentner dazuverdienen? Lohnt es sich, Beiträge nachzuzahlen oder sich erstatten zu lassen? Wie viel Rente bekommen Hinterbliebene? Antworten auf diese Fragen und weitere Informationen liefert der neue ... weiter lesen »

Zwei finnische Aktivisten haben das Urteil erzwungen, indem sie Selbstanzeige erstatteten und dadurch Ermittlungen sowie ein Strafverfahren in Gang setzten. Sie hatten auf einer Website Anleitungen zur Umgehung des CSS-Kopierschutzes veröffentlicht und sich anschließend wegen „möglicher Verletzung des Urheberrechtsgesetzes“ selbst bei der Polizei angezeigt. Der Fall landete nach den Ermittlungen vor Gericht.

 
Durch die Umsetzung der EU-Urheberrechtsrichtline ... weiter lesen »

Pressemitteilung vom: 29.05.2007

LfM-Campus-Radio Preis 2007: Ausschreibung hat begonnen

Die Landesanstalt für Medien NRW (LfM) vergibt auch in diesem Jahr den
LfM-Campus-Radio-Preis für herausragende hochschulbezogene Programmleistungen
im Campus-Radio in Nordrhein-Westfalen. Ziel des Preises ist die Förderung
von Programmqualität im Campus-Radio in Nordrhein-Westfalen. ... weiter lesen »

Pressemitteilung vom: 25.05.2007

Neue LfM-Studie: Bürgerfernsehen in Nordrhein-Westfalen

Die Landesanstalt für Medien NRW (LfM) hat nach dem Bürgerfunk
nun auch das Bürgerfernsehen in Nordrhein-Westfalen untersuchen lassen. Derzeit
können Bürgerinnen und Bürger des Landes in neun Orten (Bielefeld, Dortmund,
Essen, ... weiter lesen »

Pressemitteilung vom: 24.05.2007

Forschungsvorhaben zum Seitenstark-Chat für Kinder

Landesanstalt für Medien Nordrhein-Westfalen (LfM), Sächsische
Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien (SLM) und Hessische
Landesanstalt für privaten Rundfunk (LPR Hessen) starten gemeinsames Forschungsvorhaben
zur systematischen Untersuchung des moderierten Seitenstark-Chats ... weiter lesen »

Aktuelle Entscheidungen zu Strom- und Gasnetzentgelten

Netzentgeltgenehmigungen im Strombereich

Im Wege der Organleihe hat die Bundesnetzagentur jetzt neun
weitere Stromnetzentgeltgenehmigungen erteilt. Im Einzelnen
ergeben sich folgende Kürzungen der beantragten Kostenblöcke:

Mecklenburg-Vorpommern

Neubrandenburger Stadtwerke GmbH

9

Prozent

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Bundesnetzagentur stellt ökonomische Studie zu
Arbeitsbedingungen im Briefmarkt vor

Der Präsident der Bundesnetzagentur, Matthias Kurth, hat heute in
Berlin den Mitgliedern des Beirats bei der Bundesnetzagentur die
Ergebnisse der Studie des Wissenschaftlichen Instituts für
Infrastruktur und Kommunikationsdienste (WIK) vorgestellt. Die
Studie ergänzt das bereits veröffentlichte Rechtsgutachten von
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Das Gericht (U.S. 9th Circuit Court of Appeals) hat nun entschieden, dass die Veröffentlichung von verkleinerten Bildern, so genannten Thumbnails, im Suchergebnis der Google-Bildersuche keine Verletzung des Urheberrechts darstellt, sondern als Akt einer „fairen Nutzung” anzusehen ist. Dabei handelt der Streit in diesem Fall nicht um die Bilder, die Google direkt auf der Website von „Perfect 10″ gefunden hat. Vielmehr geht der Erotik-Anbieter gegen angezeigte Suchergebnisse ... weiter lesen »