Deutsche Parlamentarische Gesellschaft Berlin, 18. Januar 2006, 19:00 Uhr

Die GEMA präsentiert am 18. Januar 2006 um 19:00 Uhr in der Parlamentarischen Gesellschaft Berlin gemeinsam mit dem Verlag Walter de Gruyter das neu erschienene Buch “Recht und Praxis der GEMA”. Professor Dr. Wilhelm Nordemann, Humboldt-Universität zu Berlin, stellt das Buch Mitgliedern des Deutschen Bundestages, Urheberrechtsexperten und Fachjournalisten vor.

Das Buch ist ein Novum. ... weiter lesen »

Pressemitteilung vom: 27.07.2007

klicksafe Preis für Sicherheit im Internet

Der "klicksafe Preis für Sicherheit im Internet" geht in die
zweite Runde. Kulturstaatsminister Bernd Neumann übernimmt die Schirmherrschaft.

"klicksafe Preis für Sicherheit im Internet"

In Schule, Beruf und Freizeit ist das Internet heute allgegenwärtig. Doch
neben ... weiter lesen »

Der Kläger wollte im Jahr 2001 an Demonstrationen gegen den sog. G 8-Gipfel in Genua teilnehmen. Der Polizeipräsident zu Berlin rechnete ihn aufgrund polizeilicher Erkenntnisse und nach zwei jugendgerichtlichen Verfahren der gewaltbereiten linksextremistischen Szene zu und erlegte ihm für einen Zeitraum von acht Tagen in der Zeit des Gipfeltreffens die Verpflichtung auf, sich täglich bei der zuständigen Polizeiwache zu melden. Damit sollte er an der Begehung von Straftaten ... weiter lesen »

Eine große Zahl von Medienvertretern der deutschen Tages- und Fachpresse nahm an einem Pressegespräch teil, zu dem die GEMA in ihre Generaldirektion München eingeladen hatte.

Die GEMA richtet ihre Strategie neu aus. "Wir stellen uns verstärkt auf Wettbewerbssituationen ein", so Dr. Harald Heker, Vorstandsvorsitzender der GEMA. "Damit wollen wir für die GEMA und für unsere Mitglieder angesichts der sich schnell und radikal verändernden ... weiter lesen »

26.07.2007 - Der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) ist über die geplante Novelle des Gentechnikgesetzes erleichtert. "Im Detail lässt sich noch einiges kritisieren, aber die Koalition ist auf dem richtigen Weg", so vzbv-Vorstand Prof. Dr. Edda Müller. Das Wichtigste sei, dass die Regelungen zur verschuldensunabhängigen gesamtschuldnerischen Haftung nicht aufgeweicht wurden.

Bundesminister Horst Seehofer hatte das derzeitige Haftungsrecht bei der Vorstellung ... weiter lesen »

Der Kläger begründete mit einem bei der Bezirksärztekammer versicherten, ehemals selbständig in eigener Praxis tätigen Arzt eine Lebenspartnerschaft. Nach dem Tod des Arztes beantragte der Kläger eine Hinterbliebenenrente. Die Bezirksärztekammer lehnte den Antrag unter Hinweis auf ihre Satzung mit der Begründung ab, nur der überlebende Ehegatte eines Mitglieds sei anspruchsberechtigt, nicht jedoch ein überlebender Lebenspartner. Diese Regelung ... weiter lesen »

Produkte, die von ihrem Hersteller als Nahrungsergänzungsmittel auf den Markt gebracht werden, dürfen nur dann von den Behörden als Arzneimittel eingeordnet und wegen fehlender Zulassung als nicht verkehrsfähig bezeichnet werden, wenn belastbare wissenschaftliche Erkenntnisse belegen, dass sie die Funktionsbedingungen des menschlichen Körpers erheblich beeinflussen. Das hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig heute in drei Verfahren entschieden, die in den Niederlanden ... weiter lesen »

Deutsche Parlamentarische Gesellschaft Berlin, 18. Januar 2006, 19:00 Uhr

Die GEMA präsentiert am 18. Januar 2006 um 19:00 Uhr in der Parlamentarischen Gesellschaft Berlin gemeinsam mit dem Verlag Walter de Gruyter das neu erschienene Buch “Recht und Praxis der GEMA”. Professor Dr. Wilhelm Nordemann, Humboldt-Universität zu Berlin, stellt das Buch Mitgliedern des Deutschen Bundestages, Urheberrechtsexperten und Fachjournalisten vor.

Das Buch ist ein Novum. ... weiter lesen »

23.07.2007 - Die Herkunft von Lebensmitteln muss besser gekennzeichnet werden. Zu diesem Ergebnis kommt eine aktuelle Umfrage der Verbraucherzentralen. 95 Prozent der Befragten sind mit den aktuellen Herkunftsangaben nicht einverstanden. Die Umfrage unterstreicht, dass die Hersteller zu klaren Herkunftsangaben verpflichtet werden müssen.

"Viele Verbraucher wollen wissen, ob das Fleisch ihrer Hähnchennuggets aus Brasilien kommt oder aus der Region", so Prof. Dr. Edda ... weiter lesen »

20.07.2007 - Als "Verschleuderung von Volksvermögen" hat der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) die Pläne zur Bahnprivatisierung bezeichnet. Der vzbv fordert die Bundesregierung auf, die aktuellen Pläne aufzugeben. "Dieser Entwurf darf das Bundeskabinett nicht passieren", so vzbv-Chefin Edda Müller im Vorfeld der Kabinettssitzung zur Teilprivatisierung am kommenden Dienstag. Statt unumkehrbare Fakten zu schaffen und einen Kahlschlag in der Fläche ... weiter lesen »