Am 17. Juli 2007 ist der Richter am Bundesverwaltungsgericht

                                                   Dr. Erich H o f h e r r

nach einer schweren psychischen Erkrankung aus dem Leben geschieden.

Herr ... weiter lesen »

17.07.2007 - Die betriebliche Altersvorsorgung ist eine wichtige Säule der Absicherung im Alter - neben der gesetzlichen Rente, der staatlich geförderten Riester- und Rüruprente sowie der privaten Vorsorge Doch welches Modell ist geeignet? Wie fördert der Staat betriebliche Renten? Worauf muss man achten? Der aktualisierte Ratgeber der Verbraucherzentralen verschafft Klarheit über die typischen Fragen von Arbeitnehmern - mit leicht verständlichen Hintergrundinformationen, ... weiter lesen »

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat die gesetzlichen Voraussetzungen präzisiert, unter denen im Beitrittsgebiet Erschließungsbeiträge erhoben werden können.

Gemäß § 242 Abs. 9 Satz 1 des Baugesetzbuches (BauGB) können für Erschließungsanlagen oder deren Teile, die vor dem Wirksamwerden des Beitritt der DDR zur Bundesrepublik Deutschland bereits hergestellt waren, Erschließungsbeiträge nicht erhoben werden, sondern nur ... weiter lesen »

Am 5. Juli 2007 hat der Bundestag in zweiter und dritter Lesung über den "Zweiten Korb" beraten und abgestimmt. Soweit es die Regelungen zur privaten Vervielfältigung betrifft, ist der Gesetzesentwurf mit einigen für die Urheber wichtigen Änderungen durch den Bundestag angenommen worden.

Auch wenn der Gesetzgeber nicht bereit war, die Vergütungen für private Vervielfältigung weiterhin selbst festzusetzen, und trotz der künftig vorgesehenen ... weiter lesen »

Deutsche Parlamentarische Gesellschaft Berlin, 18. Januar 2006, 19:00 Uhr

Die GEMA präsentiert am 18. Januar 2006 um 19:00 Uhr in der Parlamentarischen Gesellschaft Berlin gemeinsam mit dem Verlag Walter de Gruyter das neu erschienene Buch “Recht und Praxis der GEMA”. Professor Dr. Wilhelm Nordemann, Humboldt-Universität zu Berlin, stellt das Buch Mitgliedern des Deutschen Bundestages, Urheberrechtsexperten und Fachjournalisten vor.

Das Buch ist ein Novum. ... weiter lesen »

09.07.2007 - Mit einem Appell an die Unternehmen, nachhaltiges Wirtschaften zur Chefsache zu machen, eröffnete Bundespräsident Horst Köhler heute in Berlin den vom Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) veranstalteten 1. Deutschen Verbrauchertag. "Geben Sie Ihren Kunden die Möglichkeit, sich für umweltschonende, fair gehandelte, tierfreundlich hergestellte Produkte zu entscheiden - es wird sich lohnen", wandte er sich an die Unternehmer. Zugleich forderte er ... weiter lesen »

Deutsche Parlamentarische Gesellschaft Berlin, 18. Januar 2006, 19:00 Uhr

Die GEMA präsentiert am 18. Januar 2006 um 19:00 Uhr in der Parlamentarischen Gesellschaft Berlin gemeinsam mit dem Verlag Walter de Gruyter das neu erschienene Buch “Recht und Praxis der GEMA”. Professor Dr. Wilhelm Nordemann, Humboldt-Universität zu Berlin, stellt das Buch Mitgliedern des Deutschen Bundestages, Urheberrechtsexperten und Fachjournalisten vor.

Das Buch ist ein Novum. ... weiter lesen »

Samstag, 07.07.07,
Der am Mittwoch im Rechtsausschuss verabschiedete Gesetzentwurf zur Urheberrechtsnovelle („zweiter Korb“) hat heute das Parlament passiert. Sollte der Bundesrat im Herbst seine Zustimmung ebenfalls ohne Änderungsforderungen geben, wird das Gesetz wahrscheinlich noch in diesem Jahr in Kraft treten.

 
Für Bundesjustizministerin Brigitte Zypries (SPD) wird mit der Novelle „das Urheberrecht fit … für das digitale Zeitalter“. Sie zeigte ... weiter lesen »

Deutsche Parlamentarische Gesellschaft Berlin, 18. Januar 2006, 19:00 Uhr

Die GEMA präsentiert am 18. Januar 2006 um 19:00 Uhr in der Parlamentarischen Gesellschaft Berlin gemeinsam mit dem Verlag Walter de Gruyter das neu erschienene Buch “Recht und Praxis der GEMA”. Professor Dr. Wilhelm Nordemann, Humboldt-Universität zu Berlin, stellt das Buch Mitgliedern des Deutschen Bundestages, Urheberrechtsexperten und Fachjournalisten vor.

Das Buch ist ein Novum. ... weiter lesen »

05.07.2007 - Auch künftig werden die Verbraucher im Urheberrecht weitgehend ohne Rechte bleiben. Dies ist das Fazit des Verbraucherzentrale Bundesverbandes (vzbv) nach der abschließenden Lesung und Zustimmung des Bundestages zum so genannten 2. Korb der Urheberrechtsnovelle. "Leider sind einige Rechteinhaber und Entscheidungsträger, was das Urheberrecht betrifft, im 20. Jahrhundert stehen geblieben", so vzbv-Vizevorstand Patrick von Braunmühl. Der vzbv kritisiert ... weiter lesen »