Pressemitteilung vom: 29.02.2008

Medienkommissionssitzung vom 29. Februar 2008

1.

Urteil zu Onlinedurchsuchungen für LfM-Direktor
Schneider "grundlegend"

2.
Lokales und regionales Fernsehen:
Medienkommission entscheidet über Zulassungen für Aachen, Mönchenglad-bach,
den Niederrhein, ... weiter lesen »

Universitätsprofessoren des Fachs Medizin, denen in ihrer Eigenschaft als Chefärzte von Universitätskliniken die stationäre Behandlung von Privatpatienten in der Klinik aufgrund eines Behandlungs- und Liquidationsrechts gestattet ist, haben für die Inanspruchnahme der Infrastruktur der Klinik ein Nutzungsentgelt zu entrichten. Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat heute entschieden, dass ein Nutzungsentgelt, das die Erstattung der Kosten des Krankenhauses sowie ... weiter lesen »

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat heute die Aufhebung zweier bankaufsichtsrechtlicher Verfügungen der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BAFin) bestätigt. Die Bundesanstalt hatte die Tätigkeit der Klägerin, einer Aktiengesellschaft, als erlaubnispflichtiges Bankgeschäft eingestuft und wegen fehlender Erlaubnis untersagt.

Die Klägerin begibt gegen Zahlung bestimmter Beträge sog. Indexzertifikate an das interessierte ... weiter lesen »

Pressemitteilung vom: 27.02.2008

"Antenne Deutsch/Land 2008":
Fortbildungsprogramm für Radiojournalistinnen und -journalisten aus Osteuropa startet zum zehnten Mal

Osteuropäische sowie zentralasiatische Radiojournalistinnen und -journalisten
werden auch in diesem Jahr im Rahmen von "Antenne Deutsch/Land 2008"
zu Gast in Nordrhein-Westfalen sein. Die Landesanstalt ... weiter lesen »

26.02.2008 - Es kann jeden plötzlich treffen: Durch einen Unfall oder eine Krankheit ist man nicht mehr in der Lage, selbständig Wünsche zu äußern und Entscheidungen zu treffen. Wer vorbereitet sein will und sicherstellen möchte, dass auch in solch einer Situation der eigene Wille berücksichtigt wird, kann dies mit einer Patientenverfügung, Vorsorgevollmacht oder einer Betreuungsverfügung tun. Umfassende und grundlegende Informationen zum Thema Vollmachten ... weiter lesen »

Pressemitteilung vom: 22.02.2008

Digitalradio in NRW: LfM startet Konsultationsprozess

Nach Abschluss der internationalen Wellenkonferenz RRC06 in Genf sind in Deutschland
neue Kapazitäten für digitalen Hörfunk verfügbar.

Um Digitalradio in NRW erfolgreich einzuführen, plant die Landesanstalt
für Medien Nordrhein-Westfalen (LfM) im Vorfeld ein öffentliches ... weiter lesen »

22.02.2008 - Der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) und seine Mitglieder ziehen eine positive Zwischenbilanz ihrer bundesweiten Kampagne zum Stromanbieterwechsel. Unter dem Motto "Strom. Jetzt wechseln. Jetzt sparen" setzten sie sich mit Erfolg gegen die Preiserhöhungen der Stromversorger zur Wehr und riefen die Kunden bundesweit zum Wechsel ihres Stromanbieters auf. "Auch wenn klar ist, dass nicht allein wir Auslöser der Wechsel-Welle in Deutschland waren - an der ... weiter lesen »

22.02.2008 - Der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) und seine Mitglieder ziehen eine positive Zwischenbilanz ihrer bundesweiten Kampagne zum Stromanbieterwechsel. Unter dem Motto "Strom. Jetzt wechseln. Jetzt sparen" setzten sie sich mit Erfolg gegen die Preiserhöhungen der Stromversorger zur Wehr und riefen die Kunden bundesweit zum Wechsel ihres Stromanbieters auf. "Auch wenn klar ist, dass nicht allein wir Auslöser der Wechsel-Welle in Deutschland waren - an der ... weiter lesen »

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat heute entschieden, dass das Elektro- und Elektronikgerätegesetz mit den darin geregelten Herstellerpflichten nicht für einen Sportschuh mit elektronischer Fersendämpfung gilt.

Die Klägerin stellt einen solchen Laufschuh her. Dessen Dämpfung passt sich beim Laufen automatisch dem Gewicht des Läufers und dem jeweiligen Untergrund an. Dabei wird der modifizierte Härtegrad der Dämpfung mit Hilfe eines ... weiter lesen »

Das Land Hessen hat zu Recht Einsicht in die von ihm geführte Datenbank CADEC zum geplanten Ausbau des Flughafens Frankfurt/M gewährt. Das hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig heute entschieden.

Die Klägerin (Fraport AG) ist Betreiberin des Flughafens Frankfurt/M und Trägerin des Ausbauvorhabens für eine vierte Landebahn. Sie wandte sich gegen einen Bescheid des Regierungspräsidiums Darmstadt, mit dem dieses als Anhörungsbehörde den ... weiter lesen »