Der US-Softwarehersteller Adobe hat Ende Januar mit der Vorstellung des Flash Media Interactive Streaming Servers mit DRM-Unterstützung begonnen. Das ursprünglich von Futurewave Software entwickelte und nun Adobe gehörende Flash-Dateiformat erfreut sich hoher Popularität. Flash ist das bevorzugte Format für die Verbreitung privater Filmdateien in sozialen Netzwerkgemeinschaften, allen voran Youtube. Zur weiten Verbreitung von Flash haben neben dem frei verfügbaren ... weiter lesen »

21.02.2008 - Die Forderung zur Eindämmung rechtswidriger Forderungsverkäufe von Immobilienkrediten untermauert der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) jetzt mit rechtlichen Schritten. Abmahnungen wurden in diesen Tagen der Baden-Württembergischen Bank, der ING-DiBa, der Deutschen Kreditbank, der Volksbank Allgäu-West und der Westdeutschen Immobilienbank zugestellt. Rechtswidrig sind nach Einschätzung des Bundesverbandes Klauseln in den Darlehensverträgen, mit ... weiter lesen »

21.02.2008 - Der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) bekräftigt seine Forderung an die Bundesregierung, Fahrgäste bereits ab 30 Minuten Verspätung zu entschädigen. "Die Bahn braucht Fahrgastrechte als Anreiz für mehr Pünktlichkeit", so Vorstand Gerd Billen.

Erst vor wenigen Wochen hatte die Stiftung Warentest die Verspätungen der Deutschen Bahn AG als "besorgniserregend" bewertet. Besonders ärgerlich ist es für Fahrgäste, ... weiter lesen »

Allgemeiner Überblick

Die Zahl der Verfahrenseingänge beim Bundesverwaltungsgericht ist im Jahr 2007 gegenüber dem Vorjahr geringfügig gesunken. Es sind im vergangenen Geschäftsjahr insgesamt 2.102 Verfahren anhängig gemacht worden. Das entspricht gegenüber dem Jahr 2006 einem Rückgang von 2,1 % (absolut: 45 Verfahren). Die Rechtsgebiete, aus denen die Eingänge kamen, haben sich allerdings teilweise wesentlich geändert. So haben ... weiter lesen »

19.02.2008 - Mit Erleichterung hat der Verbraucherzentrale Bundesverband auf die Einigung reagiert, dass Verbraucherprodukte auch in Zukunft mit dem GS-Zeichen für "geprüfte Sicherheit” gekennzeichnet werden können. "Die drohende Abschaffung des GS-Zeichens hätte bedeutet, dass die Einhaltung von Grenzwerten und Verboten nahezu keiner Kontrolle mehr unterliegt", sagt Vorstand Gerd Billen. Er rief Verbraucher auf, beim Kauf verstärkt auf das GS-Zeichen ... weiter lesen »

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat heute beschlossen, dem Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften in Luxemburg (EuGH) Fragen zum Verlust der Unionsbürgerschaft als Folge der Rücknahme einer Einbürgerung in den deutschen Staatsverband zur Vorabentscheidung vorzulegen.

Der Kläger, ein früherer österreichischer Staatsangehöriger, wendet sich in dem nun ausgesetzten Revisionsverfahren gegen die rückwirkende Rücknahme seiner ... weiter lesen »

Der aktualisierte Rechtsleitfaden (Version 1.5) informiert aus amerikanischer Sicht über alle wichtigen Rechtsprobleme, die Projekte beachten sollten, die mit freier und Open-Source-Software arbeiten. In insgesamt fünf Kapiteln werden Urheberrecht (Copyright), Fragen der Organisation, Patentrecht und Markenrecht jeweils aus Sicht der freien und Open-Source-Software (FOSS) behandelt. Der Leitfaden hat inzwischen einen Umfang von 45 Seiten erreicht.

 
Gepflegt wird ... weiter lesen »

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat heute entschieden, dass die Rücknahme einer durch arglistige Täuschung erwirkten Einbürgerung erst nach achteinhalb Jahren oder später nicht mehr “zeitnah” und daher nach derzeitiger Gesetzeslage unzulässig ist.

In zwei der entschiedenen Fälle hatten Ausländer ihre Einbürgerung dadurch erschlichen, dass sie im Einbürgerungsverfahren eine Zweitehe im Ausland (Pakistan) verschwiegen. ... weiter lesen »

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat heute entschieden, dass die Stadt Leipzig den Erlös aus einem sogenannten “Komplettierungsverkauf” eines ihr schon vor 1952 gehörenden Grundstücks nach der Wende an einen Eigenheimbesitzer nicht (teilweise) an den Entschädigungsfonds des Bundes abführen muss. Auf dem Grundstück war vor seiner Überführung in Volkseigentum im Jahre 1952 ein Erbbaurecht bestellt worden, für dessen faktische Enteignung ... weiter lesen »

14.02.2008 - Den Einstieg in den Verbraucherjournalismus vermittelt das Traineeprogramm praxis4, das zum vierten Mal von dem Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) und der Stiftung Warentest und ausgeschrieben wird. Kern des einjährigen Traineeprogramms ab Juni 2008 sind Praxisstationen bei Fernsehsendern, Hörfunkprogrammen, Print- und Onlinemedien sowie Pressestellen.

Mit praxis4 wollen Stiftung Warentest und vzbv angehenden Journalisten einen vertieften Einblick in Nutzwertthemen ... weiter lesen »