Wer Tonträger herstellt, MP3-Dateien online verkauft, Discos oder Live-Konzerte veranstaltet, zahlt in der Regel Lizenzgebühren an die Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte (GEMA). Die GEMA verwaltet die Lizenzen und schüttet den größten Teil der Einnahmen jährlich an ihre mehr als 60.000 Mitglieder aus.
Leicht gesunkene Einnahmen
Im vergangenen Jahr nahm ... weiter lesen »
Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat heute entschieden, dass die Islamische Gemeinschaft Milli Görüs einen Anspruch auf Unterlassung mehrerer Tatsachenbehauptungen in einem Verfassungsschutzbericht hat.
Das baden-württembergische Landesamt für Verfassungsschutz beobachtet den klagenden Verein seit längerem und hat ihn im Verfassungsschutzbericht für das Jahr 2001 unter der Überschrift “Sicherheitsgefährdende Bestrebungen von ... weiter lesen »
Hat ein Fahrerlaubnisinhaber als Radfahrer mit einem Blutalkoholgehalt von 1,6 Promille oder mehr am Straßenverkehr teilgenommen, darf die Fahrerlaubnis entzogen werden, wenn die Gefahr besteht, dass er künftig auch ein Kraftfahrzeug in fahruntüchtigem Zustand führen wird. Das hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig heute entschieden.
Bei einer Polizeikontrolle war festgestellt worden, dass der Kläger mit einer Blutalkoholkonzentration von mindestens ... weiter lesen »
Das Geschäftsmodell von UsedSoft ist denkbar einfach: Das Unternehmen kauft Firmen nicht mehr benötigte Software-Lizenzen in größerer Stückzahl ab und veräußert diese mit Profit weiter. Das Geschäft lohnt sich für alle Beteiligten: UsedSoft, den Verkäufer und den Käufer. Leer gehen dabei die Software-Hersteller aus, die deshalb immer wieder vor Gericht gegen UsedSoft klagen. In einem solchen Fall hat das Landgericht München I jetzt ... weiter lesen »
Am Dienstag fand in Brüssel die 2008 High Level Conference on Counterfeiting and Piracy statt. Auf der Konferenz informierte EU-Binnenmarktkommissar Charlie McCreevy über die Pläne der EU-Kommission zur Bekämpfung von Produktfälschungen und Produktpiraterie. Dabei betonte McCreevy, dass Produktfälschungen „Gefahrenquellen für Gesundheit und Sicherheit“ darstellten sowie Familienunternehmen wie Lacoste und Ferragamo zu erheblichen Einnahmeverlusten einbringen ... weiter lesen »
Pressemitteilung vom: 16.05.2008
Medienkommissionssitzung vom 16. Mai 2008
1.
MTV-Gewinnspiel: LfM-Medienkommission spricht Beanstandung
aus
2.
Schleichwerbung bei "Spiegel
TV": Beanstandung durch die LfM-Medienkommission
3.
LfM beteiligt sich an Lokalfernsehpreis
... weiter lesen »
Pressemitteilung vom: 15.05.2008
17. LfM-Hörfunkpreis 2008: Ausschreibung eröffnet
Die Landesanstalt für Medien NRW (LfM) vergibt auch in diesem Jahr den
"LfM-Hörfunkpreis" für besondere Leistungen im privaten
Hörfunk und hat dazu jetzt die Ausschreibung eröffnet. Ziel des Preises
ist die Förderung der Programmqualität und der Qualität ... weiter lesen »
09.05.2008 - Farbig, einheitlich, bezogen auf eine feste Mengeneinheit (100g oder 100 ml) und auf der Vorderseite platziert - so lautet das klare Votum der deutschen Verbraucher zur Nährwertkennzeichnung von zusammengesetzten Lebensmitteln. In dieser Woche hatte eine vom Bundesverbraucherministerium im Verbraucherausschuss des Bundestages vorgestellte Umfrage dies erneut bestätigt. "Die Studie ist ein klarer Auftrag an Horst Seehofer, sich als Anwalt der Verbraucher jetzt zügig ... weiter lesen »
Pressemitteilung vom: 08.05.2008
Digitalradio in NRW: Große Resonanz auf LfM-Konsultationsprozess - Öffentliche Anhörung in Köln am 8. Mai
Klassischer analoger UKW-Hörfunk steht im zunehmenden Wettbewerb zu den digitalen Konkurrenzangeboten
im Internet und über Mobilfunk. Zugleich wurden erhebliche Kapazitäten für digitalen Rundfunk
europaweit koordiniert, die ... weiter lesen »
08.05.2008 - Die Marketingstrategien der Pharmaindustrie werden immer ausgefeilter. Statt in teure Werbekampagnen zu investieren, setzen viele Arzneimittelhersteller in jüngster Zeit verstärkt auf das Direktmarketing beim Arzt. Aktuelles Beispiel: die Pharmafirma Novo Nordisk. Sie bietet Ärzten so genannte "Forschungsvorhaben" an. Durch vertraglich fixierte hohe Geldzahlungen wird versucht, Ärzte zum Verschreiben eines neuen Arzneimittels zu bewegen. Die Spitzenverbände ... weiter lesen »