Pressemitteilung vom: 20.06.2008
Medienkommissionssitzung vom 20. Juni 2008
1.
"Domradio" erhält Hörfunkfrequenz in
Köln
2.
NRW.TV: WAZ-Beteiligung medienrechtlich
unbedenklich
3.
Kabelbelegung: Vorrangentscheidungen
für "City ... weiter lesen »
Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat heute entschieden, dass die französische Bezeichnung „Réserve“ oder „Grande Réserve“ für einen deutschen Wein unter Umständen irreführend sein kann und dann nicht verwendet werden darf.
Der Kläger, ein Winzer aus der Pfalz, möchte seine Weine mit (französisch) „Réserve” oder „Grande Réserve”, hilfsweise mit (deutsch) „Reserve” oder „Privat-Reserve” bezeichnen und so auf eine ... weiter lesen »
Die Universität Warschau hat dem ehemaligen Präsidenten des Bundesverwaltungsgerichts Dr. h.c. Eckart Hien am 17. Juni 2008 in einer Festversammlung im Senatssaal der Universität die Ehrendoktorwürde verliehen. Sie würdigte damit seine Verdienste im Rahmen der Zusammenarbeit und des Informationsaustausches innerhalb der europäischen Verwaltungsgerichtsbarkeit. Die Vereinigung der Staatsräte und Obersten Verwaltungsgerichte der Europäischen Union, an deren ... weiter lesen »
17.06.2008 - Der Gesetzgeber muss die Klagerechte für Verbraucher ausweiten, um den vom Europäischen Gerichtshof geforderten effektiven Rechtsschutz im EU-Binnenmarkt zu verwirklichen. Das fordert der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) anlässlich seiner Tagung "Gemeinsam stark - Neue Klagerechte für Verbraucher" am 17. Juni in Berlin. "Durch rechtliche Lücken und Schlupflöcher im Verbraucherrecht lässt sich mit krummen Tricks leicht Geld ... weiter lesen »
17.06.2008 - Unzählige Diäten ausprobiert und immer noch nicht dem Wunschgewicht näher gekommen? Selten führen Diäten dauerhaft zum Erfolg. In vielen Fällen stellen sich rasch wieder die Ernährungsgewohnheiten vor der Diät ein, und damit kehren auch wieder die für den Sommer so mühsam abgearbeiteten Pfunde zurück. Wie man dauerhaft, gesund und ohne teure Pillen abnehmen kann, zeigt der Ratgeber "Gewicht im Griff" der Verbraucherzentralen.
Diätwillige ... weiter lesen »
Universal Music hatte im vergangenen Jahr den eBay-Händler Troy Augusto vor einem US-Bundesgericht wegen Urheberrechtsverletzung verklagt. Augusto hat sich darauf spezialisiert, gebrauchte Promo-CDs auf Flohmärkten und in Second-Hand-Läden aufzukaufen, um sie anschließend mit Profit bei eBay zu versteigern. Universal Music hatte sich bei eBay über Augustos Auktionen beschwert und veranlasst, dass eBay Augustos Account sperrt. Augusto konnte jedoch erreichen, dass eBay ... weiter lesen »
In der vergangenen Woche haben die großen Hollywoodstudios über ihren Verband MPAA eine Petition bei der US-Aufsichtsbehörde für Funk und Fernsehen (Federal Communication Commission – FCC) eingereicht. Darin beantragen sie eine Aufhebung des Verbots der Einführung eines Broadcast Flag für digital übertragene Fernsehsendungen: „Konkret wünscht sich die MPAA, dass die Kommission ihr Verbot der Nutzung einer wählbaren Ausgabekontrolle für Set-Top-Boxen ... weiter lesen »
Pressemitteilung vom: 10.06.2008
“klicksafe” auf der Jugendmesse “respect” in Duisburg
Mit einem gemeinsamen Auftritt präsentieren sich „klicksafe“, „Internet-ABC“ und „Handysektor“ bei der Jugendmesse „respect our future“ in Duisburg (12. bis 14. Juni). Jugendliche müssen lernen, mit den Chancen und Risiken der neuen Medien ... weiter lesen »
10.06.2008 - Die Online-Angebote des öffentlich-rechtlichen Rundfunks dürfen nicht beschränkt werden. Das fordern der Deutsche Gewerkschaftsbund, der Deutsche Kulturrat und der Verbraucherzentrale Bundesverband heute auf einer gemeinsamen Pressekonferenz. Am 12. Juni entscheiden die Ministerpräsidenten der Bundesländer über den 12. Rundfunkänderungsstaatsvertrag. Dieser sieht unter anderem eine restriktive Beschränkung für öffentlich-rechtliche ... weiter lesen »