Tom Schimmeck, 49, war schon viel in seinem Leben: Mitgründer der taz, freier Mitarbeiter beim NDR, Reporter bei Tempo und beim Spiegel, freier Korrespondent in Südafrika, Redakteur bei profil (Österreich). Heute ist er wieder Freiberufler, lebt im Wendland, produziert Radiofeatures und schreibt Texte für etliche der renommiertesten deutschen Publikationen. Schimmeck ist auch bekannt geworden durch seinen kritischen Blick auf sein eigenes Metier, den Journalismus. Für ... weiter lesen »

Pressemitteilung vom: 12.12.2008

Medienkommissionssitzung vom 12. Dezember 2008

1.

Bürgerfernsehen: LfM beauftragt TU Dortmund mit Projektträgerschaft des Lernsenders für das neue Ausbildungs-
und Erprobungsfernsehen

2.
center.tv Düsseldorf: Verstoß
gegen Werberichtlinien

3.
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Die bei der Deutschen Telekom AG als Bundesbeamte beschäftigten Kläger erhalten als Folge einer 2004 in Kraft getretenen Gesetzesänderung nicht mehr das sog. Weihnachtsgeld, das anderen Beamten des Bundes zusteht. Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hält diese Regelung für unvereinbar mit dem Gleichbehandlungsgrundsatz des Grundgesetzes.

Zwar darf das zur Besoldung gehörende Weihnachtsgeld für alle Bundesbeamten abgesenkt oder auch ganz abgeschafft ... weiter lesen »

Vertraglich begründete Kirchenbaulasten der ehemaligen Gemeinden in der späteren DDR sind nicht auf die nach der Wende errichteten Gemeinden übergegangen, sondern mit dem Inkrafttreten des Einigungsvertrages erloschen. Das hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig heute entschieden.

Die Klägerinnen, eine Kirchgemeinde und eine Pfarrei in Thüringen, verlangen von der beklagten Stadt Hildburghausen Zahlungen für Reparaturen an Kirche und Pfarrhaus. Sie stützen ... weiter lesen »

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat heute in zwei Verfahren entschieden, dass dem Inhaber eines Führerscheins, der in einem anderen EU-Mitgliedstaat ausgestellt wurde, das Recht aberkannt werden kann, von dieser Fahrerlaubnis in der Bundesrepublik Deutschland Gebrauch zu machen, wenn auf der Grundlage von Angaben in diesem Führerschein feststeht, dass sein Inhaber zum Zeitpunkt der Ausstellung seinen ordentlichen Wohnsitz nicht im Ausstellermitgliedstaat hatte.

Dem Kläger ... weiter lesen »

11.12.2008 - In der Diskussion um die Rolle und Bedeutung der deutschen Sprache hat der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) gefordert, die Verständlichkeit der Sprache zum Thema zu machen. "Die Verständlichkeit von Gebrauchsanweisungen, von Hinweisen an Flughäfen oder Bahnhöfen oder Antragsformularen in Behörden ist ein Thema für die Verbraucherpolitik", meint Vorstand Gerd Billen. Sprache müsse lebendig sein, vor allem aber verständlich. ... weiter lesen »

11.12.2008 - Wer zu Weihnachten in einen besonders Strom sparenden Kühlschrank oder DVD-Rekorder investieren will, wird im Einzelhandel womöglich enttäuscht. Ein Markttest des Instituts für angewandte Verbraucherforschung (IFAV) fand im Auftrag des Verbraucherzentrale Bundesverbands heraus: Das Thema Energieeinsparung ist trotz der aktuellen Diskussion im Elektrogeräte-Einzelhandel noch nicht angekommen. “Das schlechte Angebot bestätigt unsere Forderung nach ... weiter lesen »

„Urheberrecht im Alltag“ enthält das geballte Wissen der iRights.info-Website zum Urheberrecht in der digitalen Welt als Buch. Die Redaktionsmitglieder haben vor dessen Erstveröffentlichung (April 2008) die wichtigsten Texte aktualisiert und für die Buchausgabe bearbeitet.

 
Thorsten Schilling, Leiter des Fachbereichs Multimedia bei der bpb und Mitglied des iRights.info-Beirats, zeigte sich bei der Veröffentlichung davon überzeugt, dass ein Buch auch ... weiter lesen »

10.12.2008 - Der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) und der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit begrüßen den heute von Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble vorgelegten Gesetzentwurf zum Bundesdatenschutzgesetz als längst überfällige Maßnahme zum Schutz der Bürgerinnen und Bürger vor Datenklau und Datenmissbrauch. Wichtigste Maßnahme ist das geplante Verbot der Datenweitergabe zu Zwecken der Werbung und ... weiter lesen »

08.12.2008 - "Der Gesetzgeber sowie die zuständigen Behörden müssen dafür sorgen, dass in Deutschland und in der EU nur zugelassene Pflanzenschutzmittel verkauft und eingesetzt werden. Es gilt, den Verbraucher und die Umwelt, Gewässer inklusive des Trinkwassers vor diesen Chemikalien zu schützen". Dies erklärten die Verbände Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv), Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) und der Bundesverband der ... weiter lesen »