Monatsarchiv für April 2009

LfM-Direktor Norbert Schneider: Internet ist kein rechtsfreier Raum - “Probleme bei der Vollzugssicherung von Verboten”


Pressemitteilung vom: 23.04.2009

LfM-Direktor Norbert Schneider: Internet ist kein rechtsfreier Raum - “Probleme bei der Vollzugssicherung von Verboten”

LfM-Direktor Norbert Schneider hat vor der Erwartung gewarnt, Inhalteverbote im Internet seien leicht durchsetzbar. Auf dem 3. kölner forum medienrecht sagte Schneider heute (23. April 2009), das Internet sei kein rechtsfreier Raum. Verbote, so lange ... weiter lesen »

Mit Wärmedämmung Energie sparen und die Umwelt schonen - Aktualisierter Ratgeber zur Wärmedämmung

23.04.2009 - Welche Baustoffe und Bauteile helfen, den Energieverbrauch zu drosseln? Für welche Teile des Hauses sind sie geeignet und was kosten sie? Der aktualisierte Ratgeber „Wärmedämmung“ der Verbraucherzentralen liefert alle wichtigen Informationen rund um die wichtigsten Dämmstoffe. Auf 192 Seiten erfährt der Leser alles, was er wissen muss. Erklärt werden Begriffe wie zum Beispiel Wärmeleitfähigkeit oder Feuchteverhalten.

Wenn die Lage des ... weiter lesen »

Flüchtlingsanerkennung wegen Gruppenverfolgung von Sunniten im Irak aufgehoben

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat heute eine Entscheidung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs (VGH) aufgehoben, der einem Iraker sunnitisch-islamischer Glaubensrichtung wegen einer Gruppenverfolgung von Sunniten im Irak die Flüchtlingseigenschaft zuerkannt hatte. Nach Angaben der beklagten Bundesrepublik leben im Irak etwa 8 bis 10 Millionen Sunniten.

Der VGH war der Auffassung, dass dem 2006 nach Deutschland eingereisten Kläger wegen seines sunnitischen Glaubens ... weiter lesen »

“12 goldene Suchmaschinen-Regeln”: 2. aktualisierte Auflage der Broschüre der Landesanstalt für Medien NRW erschienen


Pressemitteilung vom: 21.04.2009

“12 goldene Suchmaschinen-Regeln”: 2. aktualisierte Auflage der Broschüre der Landesanstalt für Medien NRW erschienen

Mit der Broschüre “12 goldene Suchmaschinen-Regeln” will die Landesanstalt für Medien NRW (LfM) zu mehr Sicherheit im Umgang mit Suchmaschinen und dem Internet beitragen. Die neue Auflage der Broschüre ist im April 2009 ... weiter lesen »

Mit Verbraucherpolitik Zukunft gestalten - Verbraucherzentrale Bundesverband legt Fahrplan zur Stärkung von Verbrauchern und Wirtschaft vor

20.04.2009 - Neue Akzente für die Verbraucher- und Wirtschaftspolitik hat der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) für den Bundestagswahlkampf 2009 gesetzt. Mit einem Zehn-Punkte-Programm hat er heute ein politisches Konzept vorgelegt, das geeignet ist, Verbraucher und Wirtschaft gleichermaßen zu stärken. „Eine moderne Verbraucherpolitik kann einen wesentlichen Beitrag zur Lösung der Finanz- und Wirtschaftskrise liefern“, sagte Vorstand Gerd Billen in Berlin.

Kernelemente ... weiter lesen »

RAPEX-Jahresbericht: Alarm im Kinderzimmer - Schnellwarnsystem listete 2008 mehr als ein Spielzeug pro Tag

20.04.2009 - Mehr Kontrollen, unabhängige Prüfungen und eine zentrale Informationsstelle fordert der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv). Anlass sind die neuesten RAPEX-Zahlen, die EU-Verbraucherschutzkommissarin Kuneva heute vorstellte. Das EU-Schnellwarnsystem listet gefährliche Konsumgüter auf. Im vergangenen Jahr landeten 1.866 Produkte auf der Liste, ein Anstieg um 16 Prozent gegenüber 2007. Rund ein Viertel davon waren Spielzeuge. „Dieses alljährliche Déjà-vu ... weiter lesen »

Zahlreiche Einsendungen zum 5. Trickboxx-Festival


Pressemitteilung vom: 17.04.2009

Zahlreiche Einsendungen zum 5. Trickboxx-Festival

Auf acht lokalen Veranstaltungen werden Filme präsentiert

externe Pressemitteilung von der filmothek der jugend nrw e.V.

Über 150 von Kindern und Jugendlichen erstellte Trickfilme sind bei der filmothek der jugend eingereicht worden. Die Produzenten im Alter von 4 bis 25 Jahren haben mit viel Liebe zum Detail ... weiter lesen »

“Abweichendes Verhalten” im Kontext der Internetnutzung


Pressemitteilung vom: 15.04.2009

“Abweichendes Verhalten” im Kontext der Internetnutzung

Landesanstalt für Medien Nordrhein-Westfalen veröffentlicht Expertise zu Internet-Devianz

Suizid-Foren, Raubkopien, Kreditkartenbetrug und andere Formen devianten Verhaltens werden vielfach als Phänomene betrachtet, die in erster Linie mit der Verbreitung des Internets zusammenhängen. Dabei ist ... weiter lesen »

Tiere und Pflanzen müssen patentfrei bleiben - Konzern Monsanto will Schweine-Gene patentieren lassen

09.04.2009 - Dem Antrag des Konzerns Monsanto zur Patentierung von Schweine-Genen darf das Europäische Patentamt nicht stattgeben. Das fordert der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) anlässlich des Ablaufs der Einspruchsfrist am 11. April. „Hausschweine sind keine Erfindung einzelner Firmen“, so Vorstand Gerd Billen. Das Patentrecht dürfe nicht dazu missbraucht werden, sich Lebensgrundlagen anzueignen, die der Erzeugung von Nahrungsmitteln dienen. Der Verbraucherzentrale Bundesverband ... weiter lesen »

Kein Rechtsanspruch auf Kindernachzug zu einem Elternteil bei geteiltem Sorgerecht

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat heute in drei Parallelverfahren darüber entschieden, unter welchen Voraussetzungen ein Kind nach Umsetzung der Richtlinie 2003/86/EG des Rates der Europäischen Union (sog. Familienzusammenführungsrichtlinie) nach Deutschland nachziehen kann, wenn nur ein Elternteil hier lebt.

Die Familien der Kläger stammen aus dem Kosovo bzw. Mazedonien, wo die drei Mütter weiterhin leben. Die Väter der Kläger kamen jeweils ... weiter lesen »